Der „differenzierte Regionalismus“: Neue Entwicklungen im italienischen MehrebenensystemNew Developments in the Italian Multilevel System: the “Differentiated Regionalism”

Der Beitrag befasst sich mit dem sogenannten differenzierten Regionalismus in der italienischen Verfassung, die seit 1948 durch einen asymmetrischen Regionalismus in Form von Regionen mit einheitlicher Gesetzgebungs- und Verwaltungsautonomie (sogenannte Regionen mit Normalstatut) und Regionen mit Sonderautonomie charakterisiert wurde. Die Verfassungsreform von 2001 eröffnete den Regionen mit Normalstatut die Möglichkeit, auf der Grundlage des neu eingeführten Art 116 Abs 3 der italienischen Verfassung weitere besondere Formen und Bedingungen an Autonomie im Verhandlungswege mit dem Staat zu erhalten und in Folge eine differenzierte Ausgestaltung ihrer Gesetzgebungs- und Verwaltungsautonomie zu erlangen. Ausgehend von den Hintergründen für die Einführung des differenzierten Regionalismus wird ein Überblick über Entwicklung, Inhalt und Umsetzungsstand dieser weiteren Form des asymmetrischen Regionalismus gegeben und auf kritische Aspekte in der Verwirklichung eingegangen. Ein Blick auf das Verhältnis des differenzierten Regionalismus („regionalismo differenziato“) und den Sonderautonomien sowie Überlegungen zu seiner Bedeutung für den italienischen Regionalismus schließen den Beitrag ab.