Digitalisierung der Grenzkontrollen der EU

Die Modernisierung und Digitalisierung der Grenzkontrollen der Schengenaußengrenzen in Europa bergen einige Risiken, aber auch zahlreiche Chancen, um die innere Sicherheit im Schengenraum zu erhöhen. Es ergeben sich deutliche Spannungsfelder zwischen der Effizienz der Grenzkontrollen und dem Datenschutz der Reisenden bzw. zwischen nationalen Verpflichtungen und paneuropäischem Gedankengut. Für einen akuten Handlungsbedarf sprechen viele unterschiedliche Punkte: die wachsende Anzahl von Reisenden und anhaltende Migrationsflüsse. Außerdem auch die Bekämpfung von Terror, grenzübergreifender Kriminalität, illegaler Einwanderung und nicht zuletzt die Professionalisierung der täglichen Arbeit der Grenzpolizisten. Die Möglichkeiten bereits vorliegender nationaler und internationaler Datenbanken reichen oftmals nicht mehr aus, um adäquat auf steigende Herausforderungen am Grenzsystem des Schengenraums zu reagieren. Daher plant die EU mit der Installation eines eigenen europäischen Reiseinformations- und Genehmigungssystems „ETIAS“ nicht nur ein einzelnes couragiertes Großprojekt, sondern versucht zusätzlich mit dem volldigitalisierten Einreise- bzw. Ausreisesystem „EES“ ein ganzheitliches Konzept vorzulegen.

• Henricks, Nick