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FX-Kredit: (Keine) Auswirkungen einer Nichtigkeit des Geldwechselvertrags.
- Originalsprache: Deutsch
- OEBA Band 72
- Rechtsprechung des OGH, 817 Wörter
- Seiten 146-147
- https://doi.org/10.47782/oeba202402014602
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inkl MwSt§§ 879, 907b, 988, 1000 ABGB; § 6 KSchG. Entfielen bei einem (echten) FX-Kreditvertrag die darin enthaltenen „Konvertierungsklauseln“ und käme eine Anwendung des dispositiven Rechts (§ 907b Abs 1 ABGB) nicht in Betracht, wäre der Kredit (ohne Konvertierung) in der Fremdwährung zurückzuzahlen. Damit besteht keine Grundlage für die Annahme, dass mit der Unwirksamkeit des Geldwechselvertrags auch der FX-Kreditvertrag wegfiele. Letzterer könnte ohne den Geldwechselvertrag bestehen und durchgeführt werden.
- Kellner, Markus
- Liebel, Fabian
- oeba-Slg 2024/2986
- OGH, 24.10.2023, 7 Ob 171/23g
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