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Heft 3, September 2018, Band 2018
Gleiche und Gleichere im öffentlichen Raum?
- Originalsprache: Deutsch
- JURIDIKUM Band 2018
- thema: Des-Integration, 5292 Wörter
- Seiten 386-397
- https://doi.org/10.33196/juridikum201803038601
10,00 €
inkl MwStIn diesem Beitrag wird der Frage nachgegangen, wie Bundes- und Landesgesetzgeber, aber auch die Vollziehung mit Phänomenen im öffentlichen Raum umgehen, die dort als unerwünscht angesehen werden. Erörtert werden Maßnahmen der Gesetzgebung und Vollziehung konkret in Bezug auf Bettler_innen und Obdachlose, die durch diese Maßnahmen generierten gleichheitsrechtlichen Probleme und die Frage, wie die darauf vom VfGH bisher gegebenen Antworten zu bewerten sind. Es geht daher insb um die Frage, ob dem Gleichheitssatz und seinen Verbürgungen in jeder Hinsicht und in umfassender Weise Rechnung getragen wird.
- Cargnelli-Weichselbaum, Barbara
- Art 7 EMRK
- Wiener Landessicherheitsgesetz (WLSG)
- Wiener Kampierverordnung
- Gleichheitssatz
- Gewerbsmäßigkeit
- Meinungsfreiheit
- Art 2 StGG
- Diskriminierung von Ausländer_innen
- Art 10 EMRK
- Art 118 Abs 6 B-VG
- Art 18 B-VG
- Straßenpolizei
- § 81 SPG
- Missstand
- § 70 StGB
- § 36a SPG
- Art I BVG Rassendiskriminierung
- Verhältnismäßigkeit
- Bettelverbot
- Kampierverbot
- Ordnung, öffentliche
- Art 7 B-VG
- JURIDIKUM 2018, 386
- § 78 lit c StVO
- Verordnung, ortspolizeiliche
- Rechtsstaat
- Gemeingebrauch
- Klarheitsgebot
- Verwaltungsstrafrecht
- Sbg Landessicherheitsgesetz (S.LSG)
- Rechtsphilosophie und Politik
- Bestimmtheitsgebot
- Anstandsverletzung
- Sicherheitspolizei
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