Hre 291: Gleichwertigkeitsprüfung und meritorische Entscheidungszuständigkeit des BVwG

Neue@Hochschulzeitung 2025

Heft 2, Juni 2023, Band 11

Hauser

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: NHZBand 11
Inhalt:: Hochschulrechtliche Entscheidungen (Hre)
Umfang:: 1242 Wörter, Seiten 79-82
DOI:: https://doi.org/10.37942/nhz202302007901

10,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Artikel Hre 291: Gleichwertigkeitsprüfung und meritorische Entscheidungszuständigkeit des BVwG in den Warenkorb legen

Nach der ständigen Rechtsprechung des VwGH zur Zulässigkeit bzw Unzulässigkeit einer Aufhebung und Zurückverweisung gem § 28 Abs 3 zweiter Satz VwGVG stellt die Zurückverweisungsmöglichkeit eine Ausnahme von der grundsätzlichen meritorischen Entscheidungszuständigkeit der Verwaltungsgerichte dar.

Eine Zurückverweisung der Sache an die Verwaltungsbehörde zur Durchführung notwendiger Ermittlungen kommt insbesondere dann in Betracht, wenn die Verwaltungsbehörde jegliche erforderliche Ermittlungstätigkeit unterlassen hat, weiters wenn sie zur Ermittlung des maßgebenden Sachverhalts lediglich völlig ungeeignete Ermittlungsschritte gesetzt (bzw bloß ansatzweise ermittelt hat) sowie dann, wenn die Verwaltungsbehörde (zB schwierige) Ermittlungen unterließ, damit diese dann durch das BVwG vorgenommen werden.
- Hauser
- VwGH, 02.02.2023, Ra 2021/10/0145
- Art 4 Abs 1 Abkommen über Gleichwertigkeiten im Hochschulbereich
- § 64 Abs 3 UG
- NHZ 2023, 79
- § 37 AVG
- § 28 Abs 3 zweiter Satz VwGVG

Nach der ständigen Rechtsprechung des VwGH zur Zulässigkeit bzw Unzulässigkeit einer Aufhebung und Zurückverweisung gem § 28 Abs 3 zweiter Satz VwGVG stellt die Zurückverweisungsmöglichkeit eine Ausnahme von der grundsätzlichen meritorischen Entscheidungszuständigkeit der Verwaltungsgerichte dar.

Eine Zurückverweisung der Sache an die Verwaltungsbehörde zur Durchführung notwendiger Ermittlungen kommt insbesondere dann in Betracht, wenn die Verwaltungsbehörde jegliche erforderliche Ermittlungstätigkeit unterlassen hat, weiters wenn sie zur Ermittlung des maßgebenden Sachverhalts lediglich völlig ungeeignete Ermittlungsschritte gesetzt (bzw bloß ansatzweise ermittelt hat) sowie dann, wenn die Verwaltungsbehörde (zB schwierige) Ermittlungen unterließ, damit diese dann durch das BVwG vorgenommen werden.

Hauser

VwGH, 02.02.2023, Ra 2021/10/0145
Art 4 Abs 1 Abkommen über Gleichwertigkeiten im Hochschulbereich
§ 64 Abs 3 UG
NHZ 2023, 79
§ 37 AVG
§ 28 Abs 3 zweiter Satz VwGVG

Hre 291: Gleichwertigkeitsprüfung und meritorische Entscheidungszuständigkeit des BVwG

Berücksichtigung der Erfordernisse der Berufszugänge im Universitätsstudium

Die „nachweisliche Verständigung“ gemäß § 51 Abs 2a Z 2 HSG

Ein Beitrag zum hochschulischen Studien-Marketing: „Come & See“

Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz zur Errichtung der Österreichischen Forschungsförderungsgesellschaft mit beschränkter Haftung (Forschungsförderungsgesellschaftsgesetz – FFGG) geändert wird, BGBl I 10/2023 (NR: GP XXVII A...

Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz, das Schulpflichtgesetz 1985, das Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz und das COVID-19-Hochschulgesetz – C-HG geändert werden, BGBl I 37/2023 (NR...

Bundesgesetz, mit dem ein FWITRat-Gesetz erlassen wird und das Forschungs- und Technologieförderungsgesetz, das Forschungsorganisationsgesetz, das Innovationsstiftung-Bildung-Gesetz, das FTENationalstiftungsgesetz sowie das Uni...

Bundesgesetz, mit dem das Patentverträge-Einführungsgesetz, das Patentgesetz 1970, das Gebrauchsmustergesetz, das Markenschutzgesetz 1970, das Musterschutzgesetz 1990 und das Patentamtsgebührengesetz geändert werden

Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Verordnung der Bundesministerin für Bildung, Wissenschaft und Forschung über die Studienbeiträge an Universitäten und Pädagogischen Hochschulen...

Entwurf einer Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Universitäts- und Hochschulstatistik- und Bildungsdokumentationsverordnung und die Wissensbilanz-Verordnung 2016 geändert werden

Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung über die Wahltage der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftswahlen 2023, BGBl II 32/2023

Entwurf einer Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung, mit der die Univ. RechnungsabschlussVO geändert wird

Entwurf einer Verordnung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung über die Festlegung der Vergütung der Mitglieder des Gründungskonvents des Institute of Digital Sciences Austria (Gründungskonvent-Vergütungsv...

Bericht des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung betreffend EU-Vorhaben – Jahresvorschau 2023, III-860 BlgNR 27 GP

Hre 289: Gesetzwidrigkeit einer universitären Verordnung wegen Verletzung der gesetzlichen Zuständigkeitsregelung

Hre 290: Auskunftspflicht und Organbegriff – Rektorin muss Internes beauskunften