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Knopp, Philipp/​Ullrich, Peter

Kampf um die Bilder.

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Der Aufsatz behandelt die Entwicklung polizeilicher Videoüberwachung auf Demonstrationen und die ‚Gegenüberwachung’ durch Demonstrierende in Österreich. Die Untersuchung stützt sich auf öffentlich zugängliche Quellen aus Debatten um Protestereignisse der letzten Jahre in Wien, die für die Durchsetzung von Videoüberwachung besonders relevant waren. Dargestellt werden die rechtliche Situation und die polizeiliche Einsatzpraxis, Neutralisierungstechniken inkl. Gegenüberwachung, die Verwendung von Videos vor Gericht sowie öffentliche Debatten und politische Regulierungen, zB die Einführung von Bodycams. Es wird die These vertreten, dass die aufeinander bezogenen Entscheidungen von staatlichen Organen und Demonstrierenden eine Spirale von Überwachung und Gegenüberwachung konstituieren. Trotz bestehender Machtasymmetrien tragen dann beide Seiten zur Entstehung einer ‚surveillant assemblage‘ als dezentrale, verzweigte und von Intentionen einzelner möglicherweise entkoppelte Überwachungsstruktur bei.

  • Knopp, Philipp
  • Ullrich, Peter
  • Videoüberwachung
  • Polizei
  • Versammlungsrecht
  • Gegenüberwachung
  • Überwachung
  • Demonstrationen
  • Protest
  • surveillant assemblage
  • JURIDIKUM 2016, 527
  • Versammlungsfreiheit
  • Rechtsphilosophie und Politik
  • soziale Bewegungen

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