Kreditbearbeitungsentgelt 2

Heft 1, Januar 2024, Band 72

Kellner, Markus

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: OEBABand 72
Inhalt:: Abhandlung
Umfang:: 8905 Wörter, Seiten 18-27
DOI:: https://doi.org/10.47782/oeba202401001801

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Die Abhandlung ist die Schriftfassung eines Vortrags vom Bankrechtsforum 2023, ergänzt insb um Nachweise und einen Epilog. Kernthese ist, dass die EuGH-Judikatur, insb die Caixabank-Entscheidungen, keine Änderung der nationalen Rechtsprechung erfordert, wonach mit Verbrauchern Kreditbearbeitungsentgelte wirksam vereinbart werden können. Davon ausgehend steht der Vertrauensschutz einer Änderung dieser Judikatur aus „inneren Ursachen“ des österreichischen Rechts entgegen.
- Kellner, Markus
- OEBA 2024, 18
- Wucher
- Hauptleistung
- Transparenzgebot
- § 879 ABGB
- Art 3 Klausel-RL
- Privatautonomie
- § 6 KSchG
- laesio enormis
- JEL-Classification: G 21, K 12
- § 934 ABGB
- Kreditbearbeitungsentgelt
- Art 4 Klausel-RL

Die Abhandlung ist die Schriftfassung eines Vortrags vom Bankrechtsforum 2023, ergänzt insb um Nachweise und einen Epilog. Kernthese ist, dass die EuGH-Judikatur, insb die Caixabank-Entscheidungen, keine Änderung der nationalen Rechtsprechung erfordert, wonach mit Verbrauchern Kreditbearbeitungsentgelte wirksam vereinbart werden können. Davon ausgehend steht der Vertrauensschutz einer Änderung dieser Judikatur aus „inneren Ursachen“ des österreichischen Rechts entgegen.

Kellner, Markus

OEBA 2024, 18
Wucher
Hauptleistung
Transparenzgebot
§ 879 ABGB
Art 3 Klausel-RL
Privatautonomie
§ 6 KSchG
laesio enormis
JEL-Classification: G 21, K 12
§ 934 ABGB
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