OGH: Zur Schenkung aus sittlicher Pflicht

Journal für Erbrecht und Vermögensnachfolge

Heft 4, Dezember 2023, Band 17

Fernbach, Sarah Anna

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JEVBand 17
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 1658 Wörter, Seiten 227-230
DOI:: https://doi.org/10.33196/jev202304022701

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Die Einräumung eines Wohnrechts ist von den Vorinstanzen als Schenkung aus sittlicher Pflicht gemäß § 784 dritter Fall ABGB qualifiziert worden. Der OGH hat darin keine aufzugreifende Fehlbeurteilung erblickt und die Revision wegen Unzulässigkeit zurückgewiesen.
- Fernbach, Sarah Anna
- Interessenungleichgewicht
- sittliche Pflicht
- JEV 2023, 227
- Schutzbedürftigkeit
- § 502 Abs 1 ZPO
- Wohnrecht
- Einzelfallprüfung
- OGH, 16.05.2023, 2 Ob 233/22m ECLI:AT:OGH0002:2023:0020OB00233.22M.0516.000 vorhergehend OLG Innsbruck, 13. Oktober 2022, GZ 2 R 138/22v-51
- Anrechnung
- Pflichtteilsrecht
- Schenkung
- Hinzurechnung
- § 784 dritter Fall ABGB

Die Einräumung eines Wohnrechts ist von den Vorinstanzen als Schenkung aus sittlicher Pflicht gemäß § 784 dritter Fall ABGB qualifiziert worden. Der OGH hat darin keine aufzugreifende Fehlbeurteilung erblickt und die Revision wegen Unzulässigkeit zurückgewiesen.

Fernbach, Sarah Anna

Interessenungleichgewicht
sittliche Pflicht
JEV 2023, 227
Schutzbedürftigkeit
§ 502 Abs 1 ZPO
Wohnrecht
Einzelfallprüfung
OGH, 16.05.2023, 2 Ob 233/22m ECLI:AT:OGH0002:2023:0020OB00233.22M.0516.000 vorhergehend OLG Innsbruck, 13. Oktober 2022, GZ 2 R 138/22v-51
Anrechnung
Pflichtteilsrecht
Schenkung
Hinzurechnung
§ 784 dritter Fall ABGB

OGH: Zur Schenkung aus sittlicher Pflicht

Das Pflichtteilsrecht bewegt sich wieder

Der wirtschaftlich geprägte Schenkungsbegriff im Pflichtteilsrecht

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OGH: Zur Schenkung aus sittlicher Pflicht

OGH: Das außergewöhnliche Geschäft ist im Erb- und Gesellschaftsrecht verschieden

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BFG: Keine Übertragung der Einkunftsquelle durch Einräumung eines Fruchtgenussrechts mangels Unternehmensinitiative

Checkliste Pflichtteilsrecht

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