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Zeitschrift für Stiftungswesen
Zur Unterscheidung zwischen inhaltlichen Beschränkungen und bloßen Modalitäten der Ausübung eines von Stiftern vorbehaltenen Änderungsrechtes
- Originalsprache: Deutsch
- ZFS Band 2015
- Judikatur, 3527 Wörter
- Seiten 53-58
- https://doi.org/10.33196/zfs201502005301
30,00 €
inkl MwStDer Oberste Gerichtshof schließt sich der in der Literatur vorgenommenen überzeugenden Unterscheidung zwischen „inhaltlichen“ Beschränkungen und bloßen „Modalitäten“ der Ausübung des Änderungsrechts an.
Die Frage, in welchem (Präsens-)Quorum und mit welchen Mehrheitserfordernissen die Stifter in Zukunft die Stiftungserklärung ändern können, betrifft im Sinne der vorstehenden Ausführungen keine inhaltliche Frage, sondern lediglich die Modalitäten der Ausübung des Änderungsrechts.
- Hochedlinger, Gerhard
- Stifter
- OGH, 15.12.2014, 6 Ob 210/14x
- Stiftungserklärung
- Stiftungen
- ZFS 2015, 53
- § 33 PSG
- Privatstiftung
- § 3 Abs 2 PSG
- Änderungsrecht.
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