Das Selbstverteidigungsrecht nach Artikel 51 UN-Charta bei asymmetrischer Kriegsführung im Lichte des Falls SoleimaniThe Right of Self-Defense under Article 51 of the UN Charter in Asymmetric Warfare in Light of the Soleimani Case

Strategien der asymmetrischen und hybriden Kriegsführung beschäftigen seit mehreren Jahren Militär, Politik und Wissenschaft. Die Tötung des iranischen Generals Quassem Soleimani Anfang 2020 durch die USA gibt Anlass dazu, sich mit Besonderheiten, die sich in Hinblick auf das Selbstverteidigungsrecht nach Art 51 UN-Charta bei Strategien asymmetrischer Kriegsführung ergeben, nähergehend zu beschäftigen. In der Debatte um den Fall Soleimani haben die Herausforderungen asymmetrischer Kriegsführung für das Völkerrecht bislang wenig Beachtung gefunden. Dabei werden bewaffnete Konflikte immer seltener im konventionellen Sinne ausgetragen und enthalten immer häufiger Elemente asymmetrischer oder hybrider Kriegsführung, sodass das Thema auch losgelöst vom Einzelfall von hoher Relevanz und Aktualität für das Völkerrecht ist. Im Beitrag wird diese Konstellation daher zunächst abstrakt untersucht, bevor in einem zweiten Teil die Tötung Soleimanis sodann unter Einbeziehung der Ergebnisse des ersten Teils auf ihre völkerrechtliche Legitimität überprüft wird. Ziel dieses Beitrages ist es, aufzuzeigen, welche Probleme sich bei asymmetrischer Kriegsführung in Bezug auf das Selbstverteidigungsrecht aus Art 51 UN-Charta ergeben, welche Reaktions- und Anpassungsmöglichkeiten das Völkerrecht bietet und wo die Grenzen dieser völkerrechtlichen Einhegungsmöglichkeiten liegen.