Formularmäßige Bearbeitungsgebühren bei Bankgeschäften in Deutschland und Österreich
eJournal-Artikel
- Sprache:
- Deutsch
- Jahrgang:
- OEBABand 64
- Inhalt:
- Abhandlung
- Umfang:
- 16106 Wörter, Seiten 91-105
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Der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) hat 2014 die Erhebung von Bearbeitungsentgelten in Verbraucherdarlehen für die Zukunft untersagt (BGH 13.5.2014 - XI ZR 405/ 12, BGHZ 201, 168) und die Banken zur Rückzahlung der in der Vergangenheit gezahlten Beträge verurteilt (BGH 28.10.2014 - XI ZR 348/ 13, BGHZ 203, 115). Die erste Entscheidung fügt sich in die bisherige AGB-Rechtsprechung nahtlos ein. Der Beitrag stellt die deutsche AGB-Rechtsprechung der österreichischen gegenüber und geht der Frage nach, wie der OGH - auch im Lichte des Unionsrechts - den Streit über die Bearbeitungsentgelte in Verbraucherdarlehen entscheiden sollte.
- Piekenbrock, Andreas
- Rechtsvergleich
- AGB-Kontrolle
- Richtlinie 1993/13/EWG
- Bearbeitungsentgelt
- JEL-Classification: G 21, K 12
- Verbraucherdarlehensvertrag
- OEBA 2016, 91
