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Oberndorfer, Klaus

OGH: Privatstiftung und Substiftungen

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Privatstiftungen können Substiftungen errichten, wenn dies durch die Stiftungserklärung gedeckt ist. Daher ist der Vorstand der Privatstiftung bei der Errichtung einer Substiftung an den ursprünglichen Stiftungszweck gebunden.

Wenn an der Substiftung auch Mit- oder Nebenstifter beteiligt sind, dürfen diesen keine Gestaltungsrechte eingeräumt werden, die dem Stiftungszweck der Mutterstiftung widersprechen könnten.

  • Oberndorfer, Klaus
  • stiftungsrechtliches Trennungsprinzip
  • Stiftungen
  • Änderungsrecht in der Stiftungszusatzurkunde
  • ZFS 2018, 73
  • § 9 Abs 2 PSG
  • OGH, 26.04.2018, 6 Ob 228/17y
  • § 10 Abs 2 PSG
  • Substiftungen

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