Was ist neu im Verlag Österreich?
Erfahren Sie es zuerst!
Heft 4, November 2019, Band 2019
Parlamentarische Demokratien im Rückbau
- Originalsprache: Deutsch
- JURIDIKUM Band 2019
- merk.würdig, 1259 Wörter
- Seiten 460-462
- https://doi.org/10.33196/juridikum201904046001
10,00 €
inkl MwStNach Hans Kelsens Ideal soll das parlamentarische Verfahren dazu dienen, den verschiedenen gesellschaftlichen Interessen zur Öffentlichkeit zu verhelfen. Aus der Gegenüberstellung von These und Antithese soll eine Synthese entstehen. Die Gesetzgebungspraxis wird dem nicht gerecht. In den vergangenen Monaten wurden wiederholt verkürzte Begutachtungsfristen kritisiert. Die Mitsprache der politischen Opposition und zivilgesellschaftlicher Player wird darüber hinaus durch die Anwendung verschiedener geschäftsordnungsmäßiger Instrumente erschwert. Diese Praktiken schwächen das Parlament in seiner Funktion und führen zu einer Machtverschiebung in Richtung Exekutive, die sich nicht nur in Österreich sondern auch auf europäischer Ebene feststellen lässt. Es zeigen sich – im Sinne von Friedrich von Hayek – technokratisch-autoritäre Ideen eines Liberalismus, der von demokratischen Strukturen nicht begrenzt werden soll.
- Blaßnig, Maximilian
- Reiss, Antonia
- parlamentarische Demokratie
- § 10 Wirtschaftskammergesetz (WKG)
- Regierung
- Europa
- Autoritarismus
- Begutachtungsverfahren
- § 53 Geschäftsordnungsgesetz (GOG-NR)
- Neoliberalismus
- Verfassung
- Liberalismus
- Legislative
- Gesetzgebung
- JURIDIKUM 2019, 460
- Machtverschiebung
- Parlament
- Exekutive
- Kelsen
- Art 41 B-VG
- Hayek
- § 93 Arbeiterkammergesetz (AKG)
- Rechtsphilosophie und Politik
- Demokratie
Weitere Artikel aus diesem Heft
10,00 €
10,00 €
10,00 €
10,00 €
10,00 €
10,00 €
10,00 €
10,00 €
10,00 €
10,00 €
10,00 €
10,00 €
10,00 €
10,00 €
10,00 €
10,00 €
10,00 €
10,00 €