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Zeitschrift für öffentliches Recht

Heft 2, Juni 2018, Band 73

Hummelbrunner , Sandra

The Unity and Consistency of Union Law

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Dieser Aufsatz beschäftigt sich mit dem speziellen Verfahren, das Art 256 Abs 2 und 3 AEUV bereithält, um Urteile des Europäischen Gerichts (EuG), die Letzteres in seiner Funktion als Berufungsgericht gegen Entscheidungen eines Fachgerichtes gemäß Art 256 Abs 2 AEUV oder im Rahmen einer Vorabentscheidungsbefugnis gemäß Art 256 Abs 3 AEUV gefällt hat, auf ihre Vereinbarkeit mit der Einheit und Kohärenz des Unionsrechts zu überprüfen. Dabei widmet sich der Aufsatz insbesondere der Ratio des Überprüfungsverfahrens und versucht dabei der Bedeutung des Konzepts der Einheitlichkeit und Kohärenz des Unionsrechts auf den Grund zu gehen. Eine Untersuchung der Rechtsprechung, die auf der Grundlage von Art 256 Abs 2 AEUV ergangen ist, zeigt, dass das Überprüfungsverfahren sicherstellen soll, dass durch besagte Urteile des EuG nicht wichtige übergreifende Prinzipien, Konzepte und Regeln des Unionsrechts untergraben werden.

  • Hummelbrunner , Sandra