Unterstützungsleistungen des Bundesheeres
- Originalsprache: Deutsch
- JURIDIKUMBand 2021
- recht & gesellschaft, 3485 Wörter
- Seiten 192 -200
- https://doi.org/10.33196/juridikum202102019201
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Bis zu 20.000 hilfs- und schutzbedürftige Fremde täglich überschritten im Herbst 2015 die österreichische Grenze. Die damit einhergehenden Bilder überfüllter Bahnhöfe und der Zustände an den Grenzübergängen haben sich stark in das kollektive Gedächtnis eingeprägt. Von Anfang an erbrachte das Bundesheer Hilfeleistungen bei der Bewältigung der Situation. Diese umfassten neben der sicherheitspolizeilichen Assistenz Unterstützungsleistungen (wie etwa Transport-, Verpflegungs- und Pionierleistungen). Dieser Beitrag untersucht die Zulässigkeit dieser Unterstützungsleistungen, die das Bundesheer 2015 und 2016 am Höhepunkt der Migrationskrise an das Innenministerium geleistet hat.
- Horner, Florian
- Art 79 B-VG
- Bundesheer
- Migrationskrise
- Art 10 Abs 1 Z 15 B-VG
- JURIDIKUM 2021, 192
- § 2 Wehrgesetz
- Grundsatzerlass für die Durchführung von Unterstützungsleistungen durch das Österreichische Bundesheer
- Assistenzeinsätze
- Rechtsphilosophie und Politik
- Unterstützungsleistungen
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