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Heft 11, November 2023, Band 71
Verstärkter Senat zur Anfechtung von Optionsverträgen wegen laesio enormis.
- Originalsprache: Deutsch
- OEBA Band 71
- Rechtsprechung des OGH, 16376 Wörter
- Seiten 810-826
- https://doi.org/10.47782/oeba202311081001
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inkl MwSt§§ 861, 934, 938, 1068, 1487 ABGB. Für die Prüfung des Wertverhältnisses des im Optionsvertrag in Aussicht gestellten Hauptvertrags iSd § 934 ABGB ist auf den Zeitpunkt der Bindung des Verkürzten an seine Erklärung abzustellen, mit der er dem Optionsberechtigten das Optionsrecht einräumt; bei Zusammenfallen von Angebot und Annahme ist daher der Zeitpunkt der Einräumung des Optionsrechts maßgeblich.
Die Verjährungsfrist für die Anfechtung des im Optionsvertrag in Aussicht genommenen Hauptvertrags wegen laesio enormis läuft mit objektiver Möglichkeit der Geltendmachung; die Ungewissheit, ob und wann der Optionsberechtigte von seinem Optionsrecht Gebrauch macht, hat auf Beginn und Lauf der Verjährungsfrist keinen Einfluss. Nach Ablauf der Frist kann auch keine Einrede mehr erhoben werden.
- Liebel, Fabian
- Told, Julia
- Kellner, Markus
- oeba-Slg 2023/2956
- OGH, 28.03.2023, 4 Ob 217/21x
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