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Heft 11, November 2023, Band 71
Zulässigkeit (?) von Kreditbearbeitungsentgelten
- Originalsprache: Deutsch
- OEBA Band 71
- Abhandlung, 8619 Wörter
- Seiten 779-788
- https://doi.org/10.47782/oeba202311077901
20,00 €
inkl MwStBisher judiziert der OGH in stRsp, dass Kreditbearbeitungsentgelte in AGB Teil der vom Kreditnehmer zu erbringenden Hauptleistung sind. Sie waren daher nicht Gegenstand der Inhaltskontrolle nach § 879 Abs 3 ABGB. Der Beitrag untersucht, inwiefern jüngere Entscheidungen von OGH und EuGH eine Neupositionierung erfordern. Die Autoren gelangen zu dem Ergebnis, dass Kreditbearbeitungsentgelte - nach wie vor - zulässig sind.
- Perner, Stefan
- Spitzer, Martin
- Hauptleistung
- OEBA 2023, 779
- JEL-Classification: G 21, K 12
- Kreditbearbeitungsentgelt
- § 879 Abs 3 ABGB
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