Zur Hauptnavigation springen Zur Hauptnavigation springen Zum Seiteninhalt springen Zum Fußbereich springen

Vertragsänderung durch Erklärungsfiktion

Autor

Grigoleit, Hans Christoph
eJournal-Artikel
Sprache:
Deutsch
Jahrgang:
OEBABand 68
Inhalt:
Abhandlung
Umfang:
11996 Wörter, Seiten 460-472

20,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download
Artikel Vertragsänderung durch Erklärungsfiktion in den Warenkorb legen

Vor allem bei Dauerschuldverhältnissen besteht häufig ein Interesse (zumindest) einer Partei, die Vertragsbedingungen - namentlich auch: den Preis - anzupassen, ohne den Vertrag insgesamt neu zu verhandeln. Ein wesentliches Instrument zur Erleichterung von Vertragsanpassungen sind Fiktionsklauseln. Diese sehen vor, dass ein einseitiges Verlangen eine Vertragsänderung herbeiführt, wenn die Gegenseite nicht innerhalb einer bestimmten Frist widerspricht. In der deutschen und in der österreichischen Rechtsprechung werden Fiktionsklauseln restriktiv, ja geradezu prohibitiv behandelt. Der folgende Beitrag hinterfragt diese Praxis kritisch und regt eine liberalere Behandlung von Fiktionsklauseln an - die sich auf eine differenzierte Bewertung der berührten Interessen bzw der Kontrollmechanismen sowie auch auf die EU-rechtlichen Vorgaben für Zahlungsdienstverträge stützen kann.

  • Grigoleit, Hans Christoph
  • Transparenzgebot
  • AGB-Recht - Besondere Klauselverbote
  • Erklärungsfiktion
  • Richtlinienkonforme Auslegung
  • Preisvereinbarung
  • Apathieproblem
  • Inhaltskontrolle
  • Zahlungsdienste-Richtlinie
  • Fiktionsklausel
  • Ausübungskontrolle
  • Einseitige Änderungsbefugnis
  • Leistungsvereinbarung
  • Klausel-Richtlinie
  • Zahlungsdienste-Recht
  • OEBA 2020, 460
  • JEL-Classification: K 15, K 12, G 21
  • Zahlungsdienste-Rahmenvertrag
  • Dauerschuldverhältnisse
  • AGB-Recht
  • Änderungskündigung
  • AGB-Recht - Generalklausel

Was ist neu im Verlag Österreich?
Erfahren Sie es zuerst!

zum Newsletter von Verlag Österreich anmelden

Kundenservice