Verlag Österreich

wohnrechtliche blätter

Heft 1, Januar 2022, Band 35

Klicka, Thomas

Zur Zulässigkeit der prozessualen Aufrechnung im Außerstreitverfahren seit dem AußStrG 2005 – dargestellt an der E OGH 5 Ob 46/21g

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Der Beitrag legt dar, dass der vom OGH zum alten Außerstreitgesetz 1854 entwickelte Rechtssatz der Unzulässigkeit einer prozessualen Aufrechnung im außerstreitigen Verfahren seit dem AußStrG 2005 nicht aufrechterhalten werden kann. Das Vorenthalten der Möglichkeit einer Eventualaufrechnung ist im modernen Außerstreitrecht nicht zu rechtfertigen.

  • Klicka, Thomas
  • WOBL 2022, 13
  • Aufrechnungseinrede
  • Eventualaufrechnung
  • § 391 Abs 3 ZPO
  • Außerstreitverfahren
  • Miet- und Wohnrecht
  • Analogie

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