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17. Mai bis 3. Juni 2019
- Originalsprache: Deutsch
- JRP Band 28
- Forum, 6715 Wörter
- Seiten 73-84
- https://doi.org/10.33196/jrp202002007301
30,00 €
inkl MwStDie zweieinhalb Wochen nach der Veröffentlichung des sogenannten „Ibiza-Videos“ am 17. Mai 2019 sind sehr vielen politisch Interessierten in lebhafter Erinnerung. In dieser äußerst komplexen Situation kulminierten unterschiedlichste und interdependente Aspekte wie verfassungsrechtliche Fragen, politisches Handeln und Öffentlichkeitsarbeit. Dabei wurde Welans These bewiesen, dass die politischen Gestaltungsmöglichkeiten des Bundespräsidenten in dem Moment wachsen, in dem die Mehrheitsverhältnisse im Nationalrat unklar sind. Die folgende Untersuchung zeigt, wie Bundespräsident Alexander Van der Bellen mit diesen Möglichkeiten umgegangen ist.
- Frölichsthal, Georg
- Staatspraxis
- Regierungsbildung
- Enthebung der Bundesregierung
- § 1 NRWO
- Bundesregierung, einstweilige
- Art 74 B-VG
- JRP 2020, 73
- Art 71 B-VG
- Art 70 B-VG
- Entlassung eines Bundesministers
- Regierungskrise
- Art 29 B-VG
- Art 67 B-VG
- Misstrauensvotum
- Auflösung des Nationalrates
- Bundespräsident
- Rechtstheorie, -geschichte
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