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Kellner, Markus/​Liebel, Fabian

Bankgarantie mit Effektivklausel als Sicherungsmittel iSd § 1170b ABGB?

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§ 1170b ABGB. Eine Bankgarantie mit Effektivklausel ist zwar nicht jedenfalls als Sicherungsmittel iSd § 1170b ABGB ungeeignet, jedoch dann, wenn ihre Inanspruchnahme durch den Werkunternehmer durch ein für ihren Abruf aufgestelltes Erfordernis ungebührlich erschwert oder gar unmöglich gemacht wird.

  • Kellner, Markus
  • Liebel, Fabian
  • OGH, 23.09.2020, 3 Ob 134/20g
  • oeba-Slg 2021/2761

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