Bestimmtheitserfordernisse für wirksame Befristung

wohnrechtliche blätter

Heft 1, Januar 2014, Band 27

Hausmann, Till

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: WOBLBand 27
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 1992 Wörter, Seiten 15-16
DOI:: https://doi.org/10.33196/wobl201401001501

30,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Artikel Bestimmtheitserfordernisse für wirksame Befristung in den Warenkorb legen

Für die schriftliche Vereinbarung einer Befristung nach § 29 Abs 1 Z 3 lit a MRG genügt jede Formulierung, die der Absicht des Gesetzgebers entspricht, dass sich der Mieter von vornherein auf eine bestimmte Mietdauer einstellen kann. Demnach ist ausreichend, wenn entweder der Endtermin datumsmäßig angegeben oder durch die Angabe des Anfangszeitpunkts eindeutig festgelegt wurde. Ein ausdrücklicher Hinweis auf das Erlöschen des Mietvertrags ohne Kündigung ist nicht notwendig.
- Hausmann, Till
- BG Wolfsberg, 31.01.2013, 4 C 2458/11g
- Miet- und Wohnrecht
- LG Klagenfurt, 31.01.2013, 1 R 234/12z
- OGH, 31.01.2013, 1 Ob 221/12z
- WOBL-Slg 2014/3
- § 29 MRG

Für die schriftliche Vereinbarung einer Befristung nach § 29 Abs 1 Z 3 lit a MRG genügt jede Formulierung, die der Absicht des Gesetzgebers entspricht, dass sich der Mieter von vornherein auf eine bestimmte Mietdauer einstellen kann. Demnach ist ausreichend, wenn entweder der Endtermin datumsmäßig angegeben oder durch die Angabe des Anfangszeitpunkts eindeutig festgelegt wurde. Ein ausdrücklicher Hinweis auf das Erlöschen des Mietvertrags ohne Kündigung ist nicht notwendig.

Hausmann, Till

BG Wolfsberg, 31.01.2013, 4 C 2458/11g
Miet- und Wohnrecht
LG Klagenfurt, 31.01.2013, 1 R 234/12z
OGH, 31.01.2013, 1 Ob 221/12z
WOBL-Slg 2014/3
§ 29 MRG

Bestimmtheitserfordernisse für wirksame Befristung

Erhaltung im Einkaufszentrum, Auslegung und geltungserhaltende Reduktion – Zugleich eine Besprechung von OGH 7 Ob 93/12w

Schimmelbefall als erhebliche Gesundheitsgefährdung

Zur Auslegung eines Verzichts auf das Recht der Mietzinsanhebung