


Der irreführende oder falsche Informationsrealakt
- Sprache:
- Deutsch
- Jahrgang:
- JURIDIKUMBand 2023
- Inhalt:
- merk.würdig
- Umfang:
- 2130 Wörter, Seiten 146-151
10,00 €
inkl MwSt




-
Das OLG Wien ging in seinen ersten Entscheidungen zum „Corona-Ischgl-Komplex“ davon aus, dass die vom Land Tirol herausgegebene Medieninformation vom 5.3.2020 als eine „in Vollziehung der Gesetze“, demnach hoheitlich, ausgeführte Handlung zu qualifizieren sei, die inhaltlich falsch bzw irreführend, und – weil sie wider besseren Wissens erfolgte – rechtswidrig und schuldhaft (weil unvertretbar) gewesen ist. Dies löse eine grundsätzliche Haftung der Republik Österreich als beklagte Partei aus.
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- Thenner, Emilia
-
- § 1 AHG
- EpiG
- Art 10 Abs 1 Z 12 B-VG
- Informationsrealakt
- JURIDIKUM 2023, 146
- Amtshaftung
- Informationspflicht
- Art 2 EMRK
- Corona
- Rechtsphilosophie und Politik
- Ischgl
Das OLG Wien ging in seinen ersten Entscheidungen zum „Corona-Ischgl-Komplex“ davon aus, dass die vom Land Tirol herausgegebene Medieninformation vom 5.3.2020 als eine „in Vollziehung der Gesetze“, demnach hoheitlich, ausgeführte Handlung zu qualifizieren sei, die inhaltlich falsch bzw irreführend, und – weil sie wider besseren Wissens erfolgte – rechtswidrig und schuldhaft (weil unvertretbar) gewesen ist. Dies löse eine grundsätzliche Haftung der Republik Österreich als beklagte Partei aus.
- Thenner, Emilia
- § 1 AHG
- EpiG
- Art 10 Abs 1 Z 12 B-VG
- Informationsrealakt
- JURIDIKUM 2023, 146
- Amtshaftung
- Informationspflicht
- Art 2 EMRK
- Corona
- Rechtsphilosophie und Politik
- Ischgl