Zur Hauptnavigation springen Zur Hauptnavigation springen Zum Seiteninhalt springen Zum Fußbereich springen

Die „wirtschaftliche Betrachtungsweise“ des Bezugs von Sozialhilfeleistungen als Hürde am Weg zur Staatsbürgerschaft

eJournal-Artikel
Sprache:
Deutsch
Jahrgang:
JURIDIKUMBand 2023
Inhalt:
recht & gesellschaft
Umfang:
3223 Wörter, Seiten 167-175

10,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download
Artikel Die „wirtschaftliche Betrachtungsweise“ des Bezugs von Sozialhilfeleistungen als Hürde am Weg zur Staatsbürgerschaft in den Warenkorb legen

Der VwGH behandelte in VwGH 12.12.2019, Ro 2019/01/0010 die Rechtsfrage, ob für die Beurteilung der in § 10 Abs 1 Z 7 iVm Abs 5 StbG normierten „Inanspruchnahme von Sozialhilfeleistungen“ eine „wirtschaftliche Betrachtungsweise“ geboten ist. Das Höchstgericht befasste sich im Kern damit, ob Sozialhilfeleistungen, die von einer dritten, im selben Haushalt lebenden Person bezogen werden, ebenso der Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft entgegenstehen, wie direkt von der antragsstellenden Person bezogene Sozialhilfeleistungen und bejahte dies, sofern nicht der Beweis des Gegenteils erbracht wird. Der Beitrag befasst sich mit diesem Erkenntnis des VwGH und bearbeitet die Frage, ob oder inwieweit dieses als eine ökonomische und soziale Hürde am Weg zur Einbürgerung anzusehen ist.

  • Embacher, Katharina
  • § 293 ASVG
  • Sozialhilfe
  • JURIDIKUM 2023, 167
  • Art 8 EMRK
  • § 10 Abs 1b StbG
  • Staatsbürgerschaftsrecht
  • § 10 Abs 5 StbG
  • Recht auf Privat- und Familienleben
  • wirtschaftliche Betrachtungsweise
  • § 10 Abs 1 Z 7 StbG
  • § 4 StbG
  • Rechtsphilosophie und Politik

Was ist neu im Verlag Österreich?
Erfahren Sie es zuerst!

zum Newsletter von Verlag Österreich anmelden

Kundenservice