Der Krieg in der Ukraine: Die Feststellung von Verletzungen des humanitären Völkerrechts und der MenschenrechteThe War in Ukraine: Fact-finding on Violations of International Humanitarian Law and Human Rights

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
ZOERBand 79
Beiträge zum 46. Völkerrechtstag, 6551 Wörter
Seiten 85 -100
https://doi.org/10.33196/zoer202401008501

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Der Beitrag wird sich nach einem kurzen Blick auf die Vorgeschichte des Krieges in der Ukraine aus völkerrechtlicher Sicht der grundsätzlichen Bedeutung und den Methoden der Feststellung von Verletzungen des humanitären Völkerrechts und der Menschenrechte widmen, wobei auch auf die Erfahrungen des Autors als Experte und Berichterstatter im Rahmen des Moskau-Mechanismus der OSZE eingegangen wird. Im Fall des Krieges in der Ukraine gab es mehrere Untersuchungsmissionen der OSZE und der Vereinten Nationen, deren methodische Vorgangsweise und wichtigste Ergebnisse vorgestellt und analysiert werden. Im Anschluss wird auf die bedeutendsten Reaktionen der internationalen Gemeinschaft eingegangen und ein kurzer Ausblick auf die Möglichkeiten der völkerrechtlichen Verantwortlichkeit gegeben, bevor einige Schlussfolgerungen gezogen und Perspektiven erörtert werden.