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Zeitschrift für öffentliches Recht
Neutralität als Instrument der SicherheitspolitikNeutrality as an Instrument of Security Policy
- Originalsprache: Deutsch
- ZOER Band 79
- Beiträge zum 46. Völkerrechtstag, 7361 Wörter
- Seiten 129-146
- https://doi.org/10.33196/zoer202401012901
30,00 €
inkl MwStDas Rechtsinstitut der Neutralität ist kein Wert an sich, sondern ein Instrument der Sicherheitspolitik. Seine Entwicklung hat in der Völkerrechtsgeschichte mehrere Phasen durchlaufen, in denen sich der Inhalt der damit verbundenen Rechtspflichten und der Nutzen als sicherheitspolitisches Instrument mehrfach gewandelt haben. Dabei wird die aktuelle Phase wegen inhärenter Funktionsmängel im System der Vereinten Nationen durch ein Auseinanderklaffen vom Idealbild des Systems der kollektiven Sicherheit in der Satzung und der tatsächlichen Praxis geprägt. Dies betrifft auch Österreich, das als dauernd neutraler Staat eine Komponente der Neutralitätspolitik in seine Sicherheitspolitik einbauen muss und damit den Schwankungen des sicherheitspolitischen Nutzens der Neutralität in besonderer Weise unterworfen ist. Die Integration in die EU und ihre GASP und die massive Reduktion der militärischen Fähigkeiten haben den verbleibenden Nutzen der österreichischen Neutralität erheblich reduziert.
- Stadlmeier, Sigmar
- GASP
- Art 79 B-VG
- ZOER 2024, 129
- Vereinte Nationen
- Auslandseinsatzgesetz (AuslEG)
- Art 42 Abs 7 EUV
- EUFOR Althea-VO
- Satzung der Vereinten Nationen
- § 3 Abs 1 Z 2 KrMatG
- Öffentliches Recht
- Art 1 Zusatzprotokolle 1977 zu den Genfer Konventionen 1949
- Art 31 EUV
- EU
- Anhang zur IV. Haager Konvention über die Gesetze und Gebräuche des Landkriegs
- KSE-BVG
- SR Res 221 (1966), 665/1990, 678/1990, 1031 (1995), 1244 (1999), 1575 (2004), 1970 (2011),1973 (2011)
- Art J.4 EU-V idF Maastricht 1992
- Neutralität
- Art 5 Washingtoner Vertrag (NATO)
- Neutralitätspolitik
- Art 9a B-VG
- VO 877/82/EWG
- Art 2 Genfer Konventionen
- Art V Brüsseler Vertrag (WEU)
- Umfassende Landesverteidigung
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