Der Leistungsempfänger bei verbotener Einlagenrückgewähr

Zeitschrift für Gesellschaftsrecht

Heft 8, November 2016, Band 2016

Hermann, Walter

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: GESBand 2016
Inhalt:: Aufsatz
Umfang:: 7363 Wörter, Seiten 394-404
DOI:: https://doi.org/10.33196/ges201608039401

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Nach einem Verstoß gegen das Verbot der Einlagenrückgewähr ist grundsätzlich jener Gesellschafter der Gesellschaft zum Rückersatz verpflichtet, der die verbotswidrige Leistung empfangen hat. Aussagen dazu, anhand welcher Grundsätze dieser Leistungsempfänger (insbesondere in drei- und mehrpersonalen Konstellationen) überhaut zu bestimmen ist, sucht man in Literatur und Judikatur bislang aber vergeblich. Dabei liefert eine insbesondere historische Interpretation der einschlägigen Gesetzesbestimmungen diesbezüglich überraschend eindeutige Ergebnisse, welche einerseits die junge Entscheidung des OGH aus 6 Ob 14/14y (GES 2015,17) kritikwürdig erscheinen lassen sowie andererseits das viel diskutierte Verhältnis zwischen dem Rückgewähranspruch der Gesellschaft gegenüber dem Leistungsempfänger und dem Bereicherungsrecht in ein neues Licht rücken.
- Hermann, Walter
- Rückabwicklung
- § 879 ABGB
- § 56 AktG
- Kapitalerhaltungsgrundsatz
- Humanitas
- Anweisungslagen
- Verbot der Einlagenrückgewähr
- § 82 GmbHG
- Gesellschaftsrecht
- GES 2016, 394
- § 83 GmbHG
- Bereicherungsrecht
- Leveraged-Buyout
- § 52 AktG

Nach einem Verstoß gegen das Verbot der Einlagenrückgewähr ist grundsätzlich jener Gesellschafter der Gesellschaft zum Rückersatz verpflichtet, der die verbotswidrige Leistung empfangen hat. Aussagen dazu, anhand welcher Grundsätze dieser Leistungsempfänger (insbesondere in drei- und mehrpersonalen Konstellationen) überhaut zu bestimmen ist, sucht man in Literatur und Judikatur bislang aber vergeblich. Dabei liefert eine insbesondere historische Interpretation der einschlägigen Gesetzesbestimmungen diesbezüglich überraschend eindeutige Ergebnisse, welche einerseits die junge Entscheidung des OGH aus 6 Ob 14/14y (GES 2015,17) kritikwürdig erscheinen lassen sowie andererseits das viel diskutierte Verhältnis zwischen dem Rückgewähranspruch der Gesellschaft gegenüber dem Leistungsempfänger und dem Bereicherungsrecht in ein neues Licht rücken.

Hermann, Walter

Rückabwicklung
§ 879 ABGB
§ 56 AktG
Kapitalerhaltungsgrundsatz
Humanitas
Anweisungslagen
Verbot der Einlagenrückgewähr
§ 82 GmbHG
Gesellschaftsrecht
GES 2016, 394
§ 83 GmbHG
Bereicherungsrecht
Leveraged-Buyout
§ 52 AktG

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