Verlag Österreich

Zeitschrift für Gesellschaftsrecht

Heft 2, April 2017, Band 2017

Bednar, Gerhild

Die Rs Autogrill España: Firmenwertabschreibung als selektive Beihilfe

eJournal-Artikel
  • Originalsprache: Deutsch
  • GESBand 2017
  • Angrenzendes Steuerrecht, 10632 Wörter
  • Seiten 99-113

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In der jüngeren Vergangenheit stand die Firmenwertabschreibung wiederholt auf dem Prüfstand des Unionsrechts. Nunmehr gibt die Entscheidung des EuGH in der Rs Autogrill España erneut Anstoß zu einer kritischen Auseinandersetzung mit der Firmenwertabschreibung vor dem Hintergrund des unionsrechtlichen Beihilferechts. Zentrale Bedeutung bei der Qualifikation der Firmenwertabschreibung als Beihilfe gewinnt dabei die Frage nach den Voraussetzungen der Selektivität. Nach Auffassung des Gerichtshofs hat das EuG bei Auslegung der Selektivität einen Rechtsfehler begangen, weil es die Rechtsakte der Kommission, mit denen eine spanische Steuervorschrift über Abschreibungen beim Erwerb von Beteiligungen an ausländischen Unternehmen für mit dem Binnenmarkt unvereinbar erklärt wurde, mangels Bestimmung einer Gruppe begünstigter Unternehmen für nichtig erklärt hat. Der folgende Beitrag wirft einen Blick auf die Vorgeschichte dieses Rechtsstreits und greift die Selektivitätsprüfung staatlicher Beihilfen auf. In diesem Zusammenhang werden auch die Auswirkungen dieser Entscheidung auf die österreichische Regelung der Firmenwertabschreibung (§ 9 Abs 7 KStG) thematisiert.

  • Bednar, Gerhild
  • GES 2017, 99
  • § 9 Abs 7 KStG
  • Art 108 Abs 3 AEUV
  • Gesellschaftsrecht
  • Selektivität
  • Firmenwertabschreibung
  • Art 107 Abs 1 AEUV
  • Beihilfe
  • Durchführungsverbot

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