Hre 122: EU-Grundrechte-Charta ist wie Verfassung zu sehen

Neue@Hochschulzeitung 2025

Heft 1, Juni 2013, Band 1

Schweighofer/Hauser, Werner

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: NHZBand 1
Inhalt:: Hochschulrechtliche Entscheidungen (Hre)
Umfang:: 420 Wörter, Seiten 24-24
DOI:: https://doi.org/10.37942/nhz201301002401

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In Verfahren, in denen Unionsrecht eine Rolle spielt, ist die EU-Grundrechte-Charta wie die Verfassung zu sehen.

Grundrechte, die durch diese EU-Charta garantiert sind, sind also verfassungsgesetzlich gewährleistete Rechte, die vor dem VfGH geltend gemacht werden können.

Neben der Verfassung und der Europäischen Menschenrechtskonvention ist ab sofort auch die EU-Grundrechte-Charta Prüfungsmaßstab für Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichter.

Behörden, die Entscheidungen treffen, sowie verordnungserlassende Stellen und der Gesetzgeber haben die EU-Grundrechte-Charta gleichsam als Teil der Verfassung zu berücksichtigen.
- Schweighofer
- Hauser, Werner
- NHZ 2013, 24
- VfGH, 14.03.2012, U 466/11U 1836/11

In Verfahren, in denen Unionsrecht eine Rolle spielt, ist die EU-Grundrechte-Charta wie die Verfassung zu sehen.

Grundrechte, die durch diese EU-Charta garantiert sind, sind also verfassungsgesetzlich gewährleistete Rechte, die vor dem VfGH geltend gemacht werden können.

Neben der Verfassung und der Europäischen Menschenrechtskonvention ist ab sofort auch die EU-Grundrechte-Charta Prüfungsmaßstab für Verfassungsrichterinnen und Verfassungsrichter.

Behörden, die Entscheidungen treffen, sowie verordnungserlassende Stellen und der Gesetzgeber haben die EU-Grundrechte-Charta gleichsam als Teil der Verfassung zu berücksichtigen.

Schweighofer
Hauser, Werner

NHZ 2013, 24
VfGH, 14.03.2012, U 466/11U 1836/11

Hre 122: EU-Grundrechte-Charta ist wie Verfassung zu sehen

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