


Löschungsanspruch im Markenrecht
eJournal-Artikel
- Sprache:
- Deutsch
- Jahrgang:
- ZIIRBand 2013
- Inhalt:
- Judikatur
- Umfang:
- 1046 Wörter, Seiten 129-131
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Ein Löschungsanspruch wegen Doppelidentität besteht nur bei einer drohenden Funktionsbeeinträchtigung. Aufgrund eines Größenschlusses muss das umso mehr für den Löschungsgrund der (bloßen) Verwechslungsgefahr gelten.
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- Löschungsverfahren
- Verwechslungsgefahr
- § 30 MSchG
- ZIIR 2013, 129
- Markenrecht
- § 31 MSchG
- § 10 Abs 1 MSchG
- Doppelidentität
- § 9 Abs 3 UWG
- § 32 MSchG
- Medienrecht
- OPMS, 14.11.2012, Om 9/12-3, „Sparda“
Ein Löschungsanspruch wegen Doppelidentität besteht nur bei einer drohenden Funktionsbeeinträchtigung. Aufgrund eines Größenschlusses muss das umso mehr für den Löschungsgrund der (bloßen) Verwechslungsgefahr gelten.
- Löschungsverfahren
- Verwechslungsgefahr
- § 30 MSchG
- ZIIR 2013, 129
- Markenrecht
- § 31 MSchG
- § 10 Abs 1 MSchG
- Doppelidentität
- § 9 Abs 3 UWG
- § 32 MSchG
- Medienrecht
- OPMS, 14.11.2012, Om 9/12-3, „Sparda“