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Löschungsanspruch im Markenrecht

eJournal-Artikel
Sprache:
Deutsch
Jahrgang:
ZIIRBand 2013
Inhalt:
Judikatur
Umfang:
1046 Wörter, Seiten 129-131

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Ein Löschungsanspruch wegen Doppelidentität besteht nur bei einer drohenden Funktionsbeeinträchtigung. Aufgrund eines Größenschlusses muss das umso mehr für den Löschungsgrund der (bloßen) Verwechslungsgefahr gelten.

  • Löschungsverfahren
  • Verwechslungsgefahr
  • § 30 MSchG
  • ZIIR 2013, 129
  • Markenrecht
  • § 31 MSchG
  • § 10 Abs 1 MSchG
  • Doppelidentität
  • § 9 Abs 3 UWG
  • § 32 MSchG
  • Medienrecht
  • OPMS, 14.11.2012, Om 9/12-3, „Sparda“

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