Pflichtversicherungsbeiträge als Betriebsausgaben

Zeitschrift für Abgaben-, Finanz- und Steuerrecht

Heft 5, Oktober 2022, Band 20

Hilber, Klaus

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: AFSBand 20
Inhalt:: Verwaltungsgerichtshof
Umfang:: 3250 Wörter, Seiten 188-192
DOI:: https://doi.org/10.33196/afs202205018801

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Die Frage, ob eine abgabepflichtige Person pflichtversichert war und die von ihr geforderten und bezahlten Beiträge daher Pflichtversicherungsbeiträge waren, ist nach der Rechtsprechung des VwGH ausschließlich nach Sozialversicherungsrecht zu beurteilen (VwGH 18.3.1991, 90/14/0265). Ausschlaggebend ist dabei, ob die Beitragsleistung die abgabepflichtige Person auf Grund einer zwingenden Vorschrift trifft, der sie sich nicht entziehen kann.
- Hilber, Klaus
- VwGH, 16.11.2021, Ra 2020/15/0077
- AFS 2022, 188
- Steuerrecht
- § 4 Abs 4 Z 1 lit a EStG

Die Frage, ob eine abgabepflichtige Person pflichtversichert war und die von ihr geforderten und bezahlten Beiträge daher Pflichtversicherungsbeiträge waren, ist nach der Rechtsprechung des VwGH ausschließlich nach Sozialversicherungsrecht zu beurteilen (VwGH 18.3.1991, 90/14/0265). Ausschlaggebend ist dabei, ob die Beitragsleistung die abgabepflichtige Person auf Grund einer zwingenden Vorschrift trifft, der sie sich nicht entziehen kann.

Hilber, Klaus

VwGH, 16.11.2021, Ra 2020/15/0077
AFS 2022, 188
Steuerrecht
§ 4 Abs 4 Z 1 lit a EStG

Pflichtversicherungsbeiträge als Betriebsausgaben

Selbstberechnung von Bestandvertragsgebühren

Bereitstellung von IT-Dienstleistungen im Verhältnis zu China (EAS 3436)

Zinsanpassung bei Stundungs-, Anspruchs-, Aussetzungs-, Beschwerde- und Umsatzsteuerzinsen (BMF-Erlass)

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