- Originalsprache: Deutsch
- JURIDIKUMBand 2015
- thema: Legistik, 4947 Wörter
- Seiten 359 -372
- https://doi.org/10.33196/juridikum201503035901
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Der Beitrag setzt sich mit unbestimmten Gesetzesbegriffen im Familienrecht auseinander. Anhand der Begriffe Kindeswohl, angemessener Unterhalt und Eheverfehlung sowie unsittliches Verhalten nimmt er exemplarisch unter den Stichworten Rechtssicherheit, Rechtseinheit und Rechtsschutz einen allgemeinen Interpretationsversuch zum Umgang mit unbestimmten Gesetzesbegriffen vor.
Vielfach erfolgt Rechtsfortbildung durch Gerichte zT ist das gesetzgeberich gewollt, zT Ergebnis politischer Kompromisse. Als Richtschnur für die Konkretisierung von unbestimmten Gesetzesbegriffen dienen sowohl die Grundrechte als auch die Entscheidungen von Höchtsgerichten.
Unbestimmtheit ist weder Segen noch Fluch, sondern schlicht Realität jeder Rechtsordnung. Dieser gelte es sich bei der Anwendung aber jeweils bewusst zu sein.
- Koza, Ilse
- Unsittliches Verhalten
- angemessener Unterhalt
- § 190 ABGB
- Art 18 B-VG
- JURIDIKUM 2015, 359
- § 6 ABGB
- § 127 StGB
- § 138 ABGB
- Kindeswohl
- Eheverfehlung
- Unbestimmter Gesetzesbegriff
- Legalitätsprinzip
- Familienrecht
- § 49 EheG
- Rechtsphilosophie und Politik
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