Was ist neu im Verlag Österreich?
Erfahren Sie es zuerst!
- Originalsprache: Deutsch
- JRP Band 29
- Abhandlung, 2916 Wörter
- Seiten 334-338
- https://doi.org/10.33196/jrp202104033401
30,00 €
inkl MwStAls Reaktion auf ein Erkenntnis der Verfassungsgerichtshofes erließ der Gesetzgeber § 292 BAO, um den rechtsstaatlichen Vorgaben der Grundrechtecharta zu entsprechen. Sowohl der VfGH als auch der VwGH beschäftigten sich seitdem mit der relativ jungen Bestimmung und klärten Fragen der Verfassungskonformität, des zeitlichen Anwendungsbereiches oder des notwendigen Unterhalts. Im Beitrag wird die gesetzliche Regelung dargestellt und die bisherige höchstgerichtliche Judikatur analysiert.
- Lachmayer, Edeltraud
- JRP 2021, 334
- § 292 BAO
- Bundesfinanzgericht
- Verfahrenshilfe
- Grundrechtecharta
- Art 47 GRC
- Rechtstheorie, -geschichte
- Unterhalt, notwendiger
Weitere Artikel aus diesem Heft
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €
30,00 €