Zur Hauptnavigation springen Zur Hauptnavigation springen Zum Seiteninhalt springen Zum Fußbereich springen

Verfahrenshilfe in der BAO

eJournal-Artikel
Sprache:
Deutsch
Jahrgang:
JRPBand 29
Inhalt:
Abhandlung
Umfang:
2916 Wörter, Seiten 334-338

30,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download
Artikel Verfahrenshilfe in der BAO in den Warenkorb legen

Als Reaktion auf ein Erkenntnis der Verfassungsgerichtshofes erließ der Gesetzgeber § 292 BAO, um den rechtsstaatlichen Vorgaben der Grundrechtecharta zu entsprechen. Sowohl der VfGH als auch der VwGH beschäftigten sich seitdem mit der relativ jungen Bestimmung und klärten Fragen der Verfassungskonformität, des zeitlichen Anwendungsbereiches oder des notwendigen Unterhalts. Im Beitrag wird die gesetzliche Regelung dargestellt und die bisherige höchstgerichtliche Judikatur analysiert.

  • Lachmayer, Edeltraud
  • JRP 2021, 334
  • § 292 BAO
  • Bundesfinanzgericht
  • Verfahrenshilfe
  • Grundrechtecharta
  • Art 47 GRC
  • Rechtstheorie, -geschichte
  • Unterhalt, notwendiger

Was ist neu im Verlag Österreich?
Erfahren Sie es zuerst!

zum Newsletter von Verlag Österreich anmelden

Kundenservice