Verlag Österreich

Schulev-​Steindl

Forschungen aus Staat und Recht

Wirtschaftslenkung und Verfassung

Gesetzgebungskompetenz und grundrechtliche Schranken direkter Wirtschaftslenkung
Monografie
  • 240 Seiten, broschiert
  • ISBN 978-3-7046-5988-0 (Print)
  • Erscheinungsdatum: 31. Januar 1996

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Bezugsvariante

Das Buch bietet die erste umfassende Untersuchung des verfassungsrechtlichen Rahmens staatlicher Wirtschaftslenkung in Österreich. Die sich aus Kompetenzverteilung und Grundrechten ergebenden inhaltlichen Vorgaben und Begrenzungen der Wirtschaftspolitik werden - in kritischer Perspektive - paradigmatisch anhand von Gewerbekompetenz und Erwerbsfreiheit erarbeitet. Vor dem Hintergrund einer verfassungsrechtlich verbürgten grundsätzlich marktwirtschaftlichen Wirtschaftsordnung sind dem Staat enge Grenzen für direkte Eingriffe in unternehmerische Dispositionen gezogen. Sie werden an Beispielen aus dem Wirtschaftsrecht (Standortplanung, Betriebsgrößenbeschränkungen, Preisregulierung) näher erörtert. Neben der bislang eingehendsten grundrechtsdogmatischen Analyse der Erwerbsfreiheit enthält die Arbeit damit zahlreiche Ansätze für eine Deregulierung des österreichischen Wirtschaftsrechts.

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