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Zeitschrift für öffentliches Recht
Zur ebenenübergreifenden Verflechtung des Einheitlichen Aufsichtsmechanismus (SSM) aus Sicht des Unions- sowie des österreichischen RechtsMultilevel Governance in the Single Supervisory Mechanism (SSM) from the Perspective of E...
- Originalsprache: Deutsch
- ZOER Band 76
- Aufsatz, 20450 Wörter
- Seiten 799-839
- https://doi.org/10.33196/zoer202103079901
30,00 €
inkl MwStDer Einheitliche Aufsichtsmechanismus (SSM), in dessen Rahmen Europäische Zentralbank (EZB) und nationale Behörden gemeinsam die Bankenaufsicht besorgen und der sich iW auf Art 127 Abs 6 AEUV stützt, hat die europäische Bankenaufsicht institutionell revolutioniert. Dieser Beitrag widmet sich zwei wesentlichen Aspekten der ebenenübergreifenden Verflechtung im Rahmen des SSM, und zwar jeweils aus dem Blickwinkel des Unionsrechts sowie des österreichischen Rechts: zum einen der konkreten Ausgestaltung der Aufgabenverteilung zwischen EZB und nationalen Aufsichtsbehörden, zum anderen den Möglichkeiten und Grenzen der in der SSM-VO vorgesehenen Anwendung nationalen (hier: österreichischen) Rechts durch die EZB. In beiden Bereichen kommt eine Form der Verwaltungskooperation zum Vorschein, die in mehrerlei Hinsicht neue Wege beschreitet und damit die Integration der Vollziehung iZm dem Unionsrecht auf eine neue Stufe hebt. Diese rechtlich zT problematische Entwicklung, einschließlich der dazu ergangenen „integrationsfreundlichen“ Judikatur des EuGH (insb Rs Landeskreditbank Baden-Württemberg), wird einer kritischen Würdigung unterzogen.
- Weismann , Paul
- Art 44 Abs 3 B-VG
- Subsidiarität
- Art 4 Abs 3 SSM-RahmenVO
- Art 9 Abs 2 B-VG
- Öffentliches Recht
- Art 127 Abs 6 AEUV
- Verwaltungskooperation im Mehrebenensystem
- Art 6 SSM-VO
- Aufsichtsmechanismus, einheitlicher
- Gesamtänderung der Bundesverfassung
- Art 9 Abs 1 SSM-VO
- Art 70 Abs 1 SSM-RahmenVO
- § 1 Abs 1 FMABG
- Anwendung nationalen Rechts durch Unionsorgane
- ZOER 2021, 799
- Art 5 EUV
- § 77d BWG
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