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Zeitschrift für Gesellschaftsrecht

Heft 2, März 2018, Band 17

Abfindungsanspruch bei Ausscheiden aus einer gemeinnützigen GesBR

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Drittbeeinträchtigung, insbesondere Gläubigerbeeinträchtigung, kann eine Abfindungsklausel für den Fall des Ausscheidens sittenwidrig und damit unzulässig machen.

Dies gilt jedoch nicht bei Gemeinnützigkeit; wenn also die Beiträge der Gesellschaft von Anfang an dafür bestimmt waren, verbraucht zu werden und zwar konkret dafür, den gemeinnützigen gemeinsamen Zweck der Gesellschaft zu erfüllen.

  • GES 2018, 82
  • Gesellschaftsrecht
  • § 1203 ABGB
  • Abfindungsbeschränkung
  • OGH, 25.10.2017, 6 Ob 140/17g
  • § 1188 ABGB
  • gemeinnützige GesBR

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