Aufklärung auch bei einer nicht wesentlichen Position

Name: Aufklärung auch bei einer nicht wesentlichen Position
Brand: Verlag Österreich
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Zeitschrift für Vergaberecht

Heft 1, März 2022, Band 22

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: RPABand 22
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 105 Wörter, Seiten 59-59
DOI:: https://doi.org/10.33196/rpa202201005902

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- RPA-Slg 2022/3
- § 137 BVergG
- § 138 Abs 5 BVergG
- Vergaberecht
- VwGH, 08.09.2021, Ro 2020/04/0007

RPA-Slg 2022/3
§ 137 BVergG
§ 138 Abs 5 BVergG
Vergaberecht
VwGH, 08.09.2021, Ro 2020/04/0007

Aufklärung auch bei einer nicht wesentlichen Position

Überblick über Ereignisse und Entwicklungen der letzten Wochen im Vergabegeschehen

Die Vergabegrundsätze des EU-Primärrechts

Rechtsnachfolge gegenüber aufgelöster Bietergemeinschaft im Feststellungsverfahren

Fehlende Befugnis der notwendigen Subunternehmerin, Aktualität von Nachweisen

Befugnisnachweis von Vereinen in Vergabeverfahren

Prüfung von Alternativangeboten – Stolpersteine für Auftraggeber

„Verlängern“ der Angebotsfrist gemäß § 48 Abs 8 BVergG 2018 ist auch noch nach deren Ablauf möglich und verpflichtend

Bedingung für die Ausführung des Auftrags noch nicht zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots nachzuweisen

Vergaben unter Bedachtnahme sozialpolitischer Zielsetzungen

Direktvergabe an Einrichtungen ohne Gewinnerzielungsabsicht und Regionalpräferenz

Anwendbarkeit der Dienstleistungsrichtlinie in einem Rechtsstreit zwischen Privaten

Nicht nachvollziehbare Aufklärung der Preise

Bedeutung der Unklarheit für die Angebotsbeurteilung

Aufklärung auch bei einer nicht wesentlichen Position

Keine Beschränkung der Verpflichtung, bei Unklarheiten Aufklärung zu verlangen

Ermessen des Auftraggebers

Tragfähige Alternativbegründung

Begründung der Zuschlagsentscheidung

Berücksichtigung der Erfahrungen bei der Prüfung der Preisangemessenheit

Subsidiarität des Feststellungsantrags

Kein Kennen Können des Vergabeverfahrens

Keine Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung nach Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung oder Auswahlentscheidung

Auslegung von Willenserklärungen

Keine Prüfung der Höhe der Pauschalgebühr nach Zurückziehung des Nachprüfungsantrags

Teilnehmer in nicht offenen Verfahren ohne vorherige Bekanntmachung und im Verhandlungsverfahren ohne vorherige Bekanntmachung

Kundenservice

Aufklärung auch bei einer nicht wesentlichen Position

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Schlüsselwörter Schlüsselwörter

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Befugnisnachweis von Vereinen in Vergabeverfahren

Prüfung von Alternativangeboten – Stolpersteine für Auftraggeber

„Verlängern“ der Angebotsfrist gemäß § 48 Abs 8 BVergG 2018 ist auch noch nach deren Ablauf möglich und verpflichtend

Bedingung für die Ausführung des Auftrags noch nicht zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots nachzuweisen

Vergaben unter Bedachtnahme sozialpolitischer Zielsetzungen

Direktvergabe an Einrichtungen ohne Gewinnerzielungsabsicht und Regionalpräferenz

Anwendbarkeit der Dienstleistungsrichtlinie in einem Rechtsstreit zwischen Privaten

Nicht nachvollziehbare Aufklärung der Preise

Bedeutung der Unklarheit für die Angebotsbeurteilung

Aufklärung auch bei einer nicht wesentlichen Position

Keine Beschränkung der Verpflichtung, bei Unklarheiten Aufklärung zu verlangen

Ermessen des Auftraggebers

Tragfähige Alternativbegründung

Begründung der Zuschlagsentscheidung

Berücksichtigung der Erfahrungen bei der Prüfung der Preisangemessenheit

Subsidiarität des Feststellungsantrags

Kein Kennen Können des Vergabeverfahrens

Keine Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung nach Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung oder Auswahlentscheidung

Auslegung von Willenserklärungen

Keine Prüfung der Höhe der Pauschalgebühr nach Zurückziehung des Nachprüfungsantrags

Teilnehmer in nicht offenen Verfahren ohne vorherige Bekanntmachung und im Verhandlungsverfahren ohne vorherige Bekanntmachung