Subsidiarität des Feststellungsantrags

Name: Subsidiarität des Feststellungsantrags
Brand: Verlag Österreich
SKU: 99.105005/rpa202201006102
Price: 20.0 EUR
Availability: InStock

Zeitschrift für Vergaberecht

Heft 1, März 2022, Band 22

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: RPABand 22
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 115 Wörter, Seiten 61-61
DOI:: https://doi.org/10.33196/rpa202201006102

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- § 354 Abs 4 BVergG
- VwGH, 12.11.2021, Ra 2018/04/0099
- § 14 Abs 1 TVergNG
- § 15 Abs 4 TVergNG
- Vergaberecht
- RPA-Slg 2022/10

§ 354 Abs 4 BVergG
VwGH, 12.11.2021, Ra 2018/04/0099
§ 14 Abs 1 TVergNG
§ 15 Abs 4 TVergNG
Vergaberecht
RPA-Slg 2022/10

Subsidiarität des Feststellungsantrags

Überblick über Ereignisse und Entwicklungen der letzten Wochen im Vergabegeschehen

Die Vergabegrundsätze des EU-Primärrechts

Rechtsnachfolge gegenüber aufgelöster Bietergemeinschaft im Feststellungsverfahren

Fehlende Befugnis der notwendigen Subunternehmerin, Aktualität von Nachweisen

Befugnisnachweis von Vereinen in Vergabeverfahren

Prüfung von Alternativangeboten – Stolpersteine für Auftraggeber

„Verlängern“ der Angebotsfrist gemäß § 48 Abs 8 BVergG 2018 ist auch noch nach deren Ablauf möglich und verpflichtend

Bedingung für die Ausführung des Auftrags noch nicht zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots nachzuweisen

Vergaben unter Bedachtnahme sozialpolitischer Zielsetzungen

Direktvergabe an Einrichtungen ohne Gewinnerzielungsabsicht und Regionalpräferenz

Anwendbarkeit der Dienstleistungsrichtlinie in einem Rechtsstreit zwischen Privaten

Nicht nachvollziehbare Aufklärung der Preise

Bedeutung der Unklarheit für die Angebotsbeurteilung

Aufklärung auch bei einer nicht wesentlichen Position

Keine Beschränkung der Verpflichtung, bei Unklarheiten Aufklärung zu verlangen

Ermessen des Auftraggebers

Tragfähige Alternativbegründung

Begründung der Zuschlagsentscheidung

Berücksichtigung der Erfahrungen bei der Prüfung der Preisangemessenheit

Subsidiarität des Feststellungsantrags

Kein Kennen Können des Vergabeverfahrens

Keine Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung nach Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung oder Auswahlentscheidung

Auslegung von Willenserklärungen

Keine Prüfung der Höhe der Pauschalgebühr nach Zurückziehung des Nachprüfungsantrags

Teilnehmer in nicht offenen Verfahren ohne vorherige Bekanntmachung und im Verhandlungsverfahren ohne vorherige Bekanntmachung

Kundenservice

Subsidiarität des Feststellungsantrags

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Prüfung von Alternativangeboten – Stolpersteine für Auftraggeber

„Verlängern“ der Angebotsfrist gemäß § 48 Abs 8 BVergG 2018 ist auch noch nach deren Ablauf möglich und verpflichtend

Bedingung für die Ausführung des Auftrags noch nicht zum Zeitpunkt der Abgabe des Angebots nachzuweisen

Vergaben unter Bedachtnahme sozialpolitischer Zielsetzungen

Direktvergabe an Einrichtungen ohne Gewinnerzielungsabsicht und Regionalpräferenz

Anwendbarkeit der Dienstleistungsrichtlinie in einem Rechtsstreit zwischen Privaten

Nicht nachvollziehbare Aufklärung der Preise

Bedeutung der Unklarheit für die Angebotsbeurteilung

Aufklärung auch bei einer nicht wesentlichen Position

Keine Beschränkung der Verpflichtung, bei Unklarheiten Aufklärung zu verlangen

Ermessen des Auftraggebers

Tragfähige Alternativbegründung

Begründung der Zuschlagsentscheidung

Berücksichtigung der Erfahrungen bei der Prüfung der Preisangemessenheit

Subsidiarität des Feststellungsantrags

Kein Kennen Können des Vergabeverfahrens

Keine Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung nach Nichtigerklärung der Zuschlagsentscheidung oder Auswahlentscheidung

Auslegung von Willenserklärungen

Keine Prüfung der Höhe der Pauschalgebühr nach Zurückziehung des Nachprüfungsantrags

Teilnehmer in nicht offenen Verfahren ohne vorherige Bekanntmachung und im Verhandlungsverfahren ohne vorherige Bekanntmachung