Auslegungsmonopol des EuGH

Name: Auslegungsmonopol des EuGH
Brand: Verlag Österreich
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Zeitschrift für Vergaberecht

Heft 3, Juni 2019, Band 19

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: RPABand 19
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 138 Wörter, Seiten 182-182
DOI:: https://doi.org/10.33196/rpa201903018203

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- RPA-Slg 2019/24
- Vergaberecht

VwGH, 22.03.2019, Ra 2017/04/0104
RPA-Slg 2019/24
Vergaberecht

Auslegungsmonopol des EuGH

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Weitere Artikel aus diesem Heft

Kurznachrichten

Über die Höhe der Pauschalgebühren haben die Senate des BVwG zu entscheiden

Über die Bemessung der Pauschalgebühren

„Alea iacta est“ - Zurückweisung der Revision wegen klarer Voraussetzungen einer Direktvergabe gemäß Art 5 Abs 6 PSO-VO

Unerhebliche Mängel der Zuschlagsentscheidung, gesetzmäßige Ausführung der Revision, Bewertungsspielraum einer Kommission, fachkundige Angebotsprüfung im Sektorenbereich, Umfang der Ausnahme von der Akteneinsicht

Grenzen der Kalkulationsfreiheit

Baukonzessionen im Sektorenbereich: (Historisch) keine Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts Wien

Über die vergaberechtlichen Prüfpflichten beim Universaldienstbetreiber gemäß Postmarktgesetz

Ein Netz für Schienenverkehrsleistungen und sein Betreiben

Nur ausnahmsweise Antragslegitimation ohne eigenes Angebot

Frist zur Einbringung eines begründeten Nachprüfungsantrags

Angebotslegung bei Verschmelzung zweier Bieter

Wegfall der Antragslegitimation

Zum Ausschluss wegen der vorzeitigen Beendigung eines früheren Vertrags

Bindung des nationalen Gerichts an ein Urteil des EuGH in einem Vorabentscheidungsverfahren und Schadenersatz

Vertragsverletzung durch Verlängerung einer Baukonzession ohne Ausschreibung

Mindestanforderungen für In-House-Vergaben

Mindestanforderungen für In-House-Vergaben

Recht auf ordnungsgemäße Verwaltung und Recht auf Gehör im Vergabeverfahren

Das Recht auf Gehör im Vergabeverfahren

Beweiskraft einer eidesstattlichen Versicherung

Prüfung der Zulässigkeit der Revision bei trennbaren Ansprüchen

Gegenstand des Verfahrens über die Nichtigerklärung einer Ausscheidensentscheidung

Nichtigerklärung der Entscheidung bei Verletzung des Rechts auf Gehör durch den Auftraggeber

Nachweis der Befugnis durch einen ausländischen Bieter

Identität der Sache

Einzelfallprüfung der Nichtigerklärung des Vertrags bei Verletzung der Verpflichtung zur Veröffentlichung einer Vorinformation nach Art 7 Abs 2 PSO-VO

Wirkung einer rechtskräftigen Entscheidung eines VwG

Keine unionsrechtliche Regelung bei einem Verstoß gegen die Pflicht zur Veröffentlichung einer Vorinformation nach Art 7 Abs 2 PSO-VO

Maßgebliche Sach- und Rechtslage

Auslegung der Ausschreibung

Vollzugsfähigkeit der Abweisung des Antrags auf Nichtigerklärung der Ausscheidensentscheidung

Prüfung der Beweiswürdigung

Beachtung des Ausscheidens

Unverhältnismäßiger Nachteil durch sofortigen Vollzugs der Abweisung des Antrags auf Nichtigerklärung der Ausscheidensentscheidung

Unterlassen der Anzeige oder Mitteilung gemäß § 373a GewO

Zulässigkeit der Revision unabhängig von der Form der angefochtenen Entscheidung

Unbehebbarer Mangel

Mehrfachauspreisung

Entfall der schriftlichen Aufforderung zur Verbesserung bei Vorliegen eines unbehebbaren Mangels

Beurteilung der Eigenschaft als Subunternehmer

Abgrenzung Subunternehmer - Hilfsunternehmer

Ausführung des Werks durch den Subunternehmer

Hilfsunternehmer

Auslegungsmonopol des EuGH

Zulässigkeit der Direktvergabe von Schienenpersonenverkehrsdienstleistungen

Zulässigkeit von Gesprächen

Entscheidung in der Sache als notwendiger Sachverhalt für die Entscheidung über den Ersatz der Pauschalgebühr

Auslegung eines Angebots

Bindung der Entscheidung über den Ersatz der Pauschalgebühr an das Erkenntnis in der Sache

Nicht jeder Erklärungsirrtum ist ein Rechenfehler

Grenzen der Berichtigung der Ausschreibung

Zur Leistungsbeschreibung

Vollständige Beschreibung der Leistung

Verkürzung der Gesamtbauzeit als Alternative

Schadenersatz bei Unterlassen der Verständigung der Bewerber über eine Änderung der Ausschreibung möglich

Zur Nachreichung von Eignungsnachweisen

Zurückweisung von Feststellungsanträgen mangels Vertragsabschlusses

Direktvergabe als typisiertes Vergabeverfahren

Entfall der mündlichen Verhandlung

Gesondert anfechtbare Entscheidung

Schaden im Nachprüfungsverfahren

Anwendbares Recht für Direktvergaben im Sektorenbereich

Individualisierung des drohenden Schadens

Effektiver Rechtsschutz für nicht eingeladene Bieter

Auslegung von abschließend harmonisierten Bereichen des Unionsrechts

Wahl des Auftragsgegenstands

Gegenstand der Preisprüfung

Rechenfehler

Interesse am Vertragsabschluss im Feststellungsverfahren

Zusammenrechnung von Aufträgen

Rechtzeitigkeit des Nachprüfungsantrags

Nichtzulassung zur Teilnahme am Vergabeverfahren

Kein Erklärungsirrtum

Zeitpunkt des Vorliegens der Eignung bei der Vergabe einer nichtprioritären Dienstleistung

Gegenstand und Antragslegitimation im Nachprüfungsverfahren