Was ist neu im Verlag Österreich?
Erfahren Sie es zuerst!
Ein Netz für Schienenverkehrsleistungen und sein Betreiben
- Originalsprache: Deutsch
- RPA Band 19
- Judikatur, 2329 Wörter
- Seiten 165-168
- https://doi.org/10.33196/rpa201903016501
20,00 €
inkl MwStArt 5 Abs 1 UA 2 RL 2004/17/EG ist dahin auszulegen, dass im Sinne dieser Bestimmung ein Netz für Schienenverkehrsleistungen vorhanden ist, wenn gemäß einer nationalen Regelung zur Umsetzung der RL 2012/34/EU Verkehrsleistungen auf einer Schieneninfrastruktur bereitgestellt werden, die von einer nationalen Behörde verwaltet wird, die die Kapazitäten dieser Infrastruktur zuweist, selbst wenn sie verpflichtet ist, den Anträgen von Eisenbahnunternehmen stattzugeben, solange die Fahrwegkapazitäten nicht erschöpft sind.
Das Betreiben von Netzen durch ein Eisenbahnunternehmen besteht darin, dass es das Recht ausübt, eine Eisenbahninfrastruktur zu nutzen, um damit Einkünfte zu erzielen.
Art 5 Abs 1 UA 1 RL 2004/17/EG ist dahin auszulegen, dass die von einem Eisenbahnunternehmen ausgeübte Tätigkeit der Erbringung von Verkehrsleistungen für die Allgemeinheit unter Ausübung eines Nutzungsrechts am Schienennetz ein „Betreiben von Netzen“ im Sinne dieser Richtlinie darstellt.
- Reisner, Hubert
- Netz
- EuGH, 28.02.2019, C-388/17, „SJ“
- Bereitstellen eines Netzes
- Schienenpersonenverkehr
- Sektorentätigkeit
- RPA 2019, 165
- Betreiben eines Netzes
- Vergaberecht
- Verkehrsdienstleistungen
- Art 5 Abs 1 RL 2014/17/EG
- Eisenbahn
Weitere Artikel aus diesem Heft
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €