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Zeitschrift für Steuerstrafrecht und Steuerverfahren
Covid-19 Förderungen: Anzeige- und Informationspflichten der Finanzverwaltung
- Originalsprache: Deutsch
- ZSS Band 3
- Schwerpunkt: Unrechtmäßige Inanspruchnahme von Covid-19 Förderungen, 4839 Wörter
- Seiten 12-19
- https://doi.org/10.33196/zss202101001201
9,80 €
inkl MwStIm Zuge der Covid-19 Krise wurde eine Vielzahl von Bundes- und Landesförderungen etabliert, welche allesamt die negativen finanziellen Auswirkungen der Pandemie – insbesondere für Unternehmen – abmildern sollen. Gemeinsam ist sämtlichen Maßnahmen, dass gewisse tatsächliche oder rechtliche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, um diese Förderungen in Anspruch nehmen zu dürfen. Organe der Finanzverwaltung werden in diesem Zusammenhang regelmäßig als Prüf- und Kontrollinstanz tätig. Der nachfolgende Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, welche Informations- und Anzeigepflichten im Fall der ungerechtfertigten Inanspruchnahme von Förderungen und Auszahlungen seitens der Finanzverwaltung bestehen.
- Althuber, Franz
- Skiadopoulos, Nikolaos
- § 80 FinStrG
- mit dem Förderungen des Bundes aufgrund der COVID-19-Pandemie an das steuerliche Wohlverhalten geknüpft werden (BGBl I Nr 2021/11)
- strafrechtlicher Verdacht
- § 4b VBG
- § 6 Bundesgesetz
- COFAG
- § 45 BDG
- Anzeigepflicht
- Missbrauch der Amtsgewalt
- § 147 StGB
- § 53 BDG
- Förderbetrug
- steuerliches Wohlverhalten
- ZSS 2021, 12
- § 302 StGB
- § 81 FinStrG
- Informationspflicht
- Amtsverschwiegenheit
- Covid-19
- Förderungsmaßnahme
- § 16 CFPG
- Fixkostenzuschuss
- § 146 StGB
- § 78 StPO
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