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Schriften zum österreichischen und europäischen öffentlichen Recht
Die Trennung zwischen Justiz und Verwaltung
- 370 Seiten, broschiert
- ISBN 978-3-7046-9371-6 (Print)
- Erscheinungsdatum: 25. Mai 2024
Datenschutz, Energierecht und Verwaltungsstrafen: Konflikte zwischen Unionsrecht und Verfassung
Die österreichische Verfassung enthält Vorgaben für eine organisatorische und materielle Trennung zwischen Justiz und Verwaltung. Das Unionsrecht sieht mitunter Regelungen vor, die damit in Konflikt stehen. Dieses Konfliktpotential wird in der Arbeit anhand konkreter Fälle untersucht.
Im ersten Beispiel wird der unionsrechtlich eingerichtete Parallelrechtsschutz gegen Datenschutzverletzungen (Art 77-79 DSGVO) mit Art 94 Abs 1 B-VG in Beziehung gesetzt.
Im zweiten Beispiel wird § 12 Abs 4 E-ControlG, der im energierechtlichen Streitschlichtungsverfahren eine sukzessive Gerichtszuständigkeit vorsieht, auf seine Vereinbarkeit mit dem Unionsrecht und Art 94 Abs 1 B-VG geprüft.
Das dritte Beispiel beinhaltet eine nähere Auseinandersetzung mit dem Verhältnis zwischen den unionsrechtlichen Festlegungen zur Verhängung hoher Verwaltungsstrafen und Art 91 Abs 2 und 3 B-VG.
Mag. Dr.in Anna Karl, LLB.oec., beendete im Dezember 2014 das Bachelorstudium Recht und Wirtschaft und im Mai 2018 das Diplomstudium Rechtswissenschaften an der Universität Salzburg. Nach Absolvierung der Gerichtspraxis war sie von 2019 bis 2023 als Universitätsassistentin am Fachbereich Verfassungs- und Verwaltungsrecht der Universität Salzburg im Team von Univ.-Prof. Dr. Sebastian Schmid sowie von Jänner bis März 2021 im Referat von Univ.-Prof. Dr. Georg Lienbacher am Verfassungsgerichtshof tätig. Im Juni 2023 promovierte sie zur Doktorin der Rechtswissenschaften. Seit August 2023 ist sie beim Amt der Salzburger Landesregierung im Referat Wasser- und Energierecht beschäftigt.
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