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- Originalsprache: Deutsch
- JURIDIKUM Band 2021
- recht & gesellschaft, 4589 Wörter
- Seiten 309-319
- https://doi.org/10.33196/juridikum202103030901
10,00 €
inkl MwStDie UG-Novelle 2021 bringt zahlreiche Änderungen im Organisations-, Studien- und Personalrecht öffentlicher Universitäten mit sich. Das Ausmaß der Beteiligung im Begutachtungsverfahren war groß, die geäußerte Kritik grundlegend. Am breitesten in der Öffentlichkeit diskutiert wurden die neu eingeführte Mindeststudienleistung, durch die „mehr Verbindlichkeit in das UG Einzug halten“ soll, sowie die Novellierung der Kettenvertragsregel. Im Schatten dieser Debatten wurde versucht, einige wesentliche Beschneidungen der Organisationsautonomie öffentlicher Universitäten an der kritischen Öffentlichkeit vorbeizuschleusen. Zahlreiche Vorschläge aus dem Ministerialentwurf wurden nicht in die Regierungsvorlage übernommen, sodass die Gesetzesänderung letztlich nicht verfassungswidrig erscheint. Der Beitrag verfolgt neben einer verfassungsrechtlichen Analyse den Ansatz, die Novelle in die Geschichte der Universitätsentwicklung der letzten Jahrzehnte einzuordnen und im bildungspolitischen Spektrum zu verorten.
- Rüker, Felix
- § 59a UG
- Mindeststudienleistung
- Art 17a StGG
- Organisationsrecht
- Wissenschaftsfreiheit
- § 20 Abs 1 Z 12 UG
- Universitätsrecht
- § 67 Abs 1 UG
- Art 17 StGG
- Art 81c Abs 1 B-VG
- Studienrecht
- Universitätsentwicklung
- Universitätsautonomie
- Lernfreiheit
- UG
- Rechtsphilosophie und Politik
- JURIDIKUM 2021, 309
- Bildungspolitik
- § 23b Abs 1 UG
- § 20 Abs 1 Z 12a UG
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