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Heimaufenthaltsgesetz – Schranken in der Anwendungspraxis in Krankenanstalten Heimaufenthaltsgesetz – Schranken in der Anwendungspraxis in Krankenanstalten Heimaufenthaltsgesetz – Schranken in der Anwendungspraxis in Krankenanstalten
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Journal für Medizin- und Gesundheitsrecht

Heft 1, März 2024, Band 9

Anhaus, Regina

Heimaufenthaltsgesetz – Schranken in der Anwendungspraxis in Krankenanstalten

eJournal-Artikel

20,00 €

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Das Heimaufenthaltsgesetz schützt in Krankenanstalten Personen, die dort wegen einer psychischen Erkrankung oder geistigen Behinderung ständig gepflegt und betreut werden müssen. Gefährden sie dadurch sich oder Dritte, werden mitunter freiheitsbeschränkende Maßnahmen angewendet. Nach wiederholter Rechtsprechung entfällt dieser gesetzliche Schutz im sog. „Schwebezustand“, bspw. nach einem Insult, wenn nicht final feststeht, dass Patienten ständiger Pflege und Betreuung bedürfen. Wie sind Betroffene vor solchen Grundrechtseingriffen geschützt?

  • Anhaus, Regina
  • § 79 AußStrG
  • § 2 HeimAufG
  • § 99 StGB
  • § 4 HeimAufG
  • JMG 2024, 29
  • § 19a HeimAufG
  • Freiheit
  • Krankenanstalten
  • Grundrechte
  • Freiheitsbeschränkung
  • § 3 HeimAufG
  • § 31 AußStrG
  • freiheitsbeschränkende Maßnahme
  • Heimaufenthaltsgesetz

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