Keine Umgehung des höchstpersönlichen Änderungs- und Widerrufsrechts eines Stifters
eJournal-Artikel
- Originalsprache: Deutsch
- GESBand 17
- Judikatur, 844 Wörter
- Seiten 247 -248
- https://doi.org/10.33196/ges201805024701
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Das von einem Stifter vorbehaltene Änderungs- und Widerrufsrecht ist höchstpersönlich und unübertragbar.
Ein Stifter kann nicht in Ausübung seines eigenen Änderungsrechts für einen anderen Stifter nachträglich ebenfalls ein Änderungsrecht einführen.
- GES 2018, 247
- Stiftungserklärung
- § 1 Abs 1 PSG
- § 9 Abs 1 Z 6 PSG
- Gesellschaftsrecht
- OGH, 24.05.2018, 6 Ob 71/18m
- Änderungsrecht
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