Mietzinsminderung endet auch mit Selbstbehebung durch den Mieter

wohnrechtliche blätter

Heft 5, Mai 2014, Band 27

Riss, Olaf

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: WOBLBand 27
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 3801 Wörter, Seiten 146-150
DOI:: https://doi.org/10.33196/wobl201405014601

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Der Anspruch auf Zinsbefreiung bzw Zinsminderung gem § 1096 ABGB besteht ab Beginn der Unbrauchbarkeit bzw Gebrauchsbeeinträchtigung des Bestandobjekts (bzw der Anzeige gegenüber dem Vermieter) nur bis zu deren Behebung. Eine Behebung durch den Bestandnehmer ändert an dieser Rechtsfolge nichts.
- Riss, Olaf
- OGH, 14.11.2013, 2 Ob 165/13y, Zurückweisung der Revision
- BG Innere Stadt Wien, 42 C 388/11p, siehe dazu den Besprechungsaufsatz von Fidler in diesem Heft der wobl 2014, 125.
- WOBL-Slg 2014/56
- Miet- und Wohnrecht
- LGZ Wien, 39 R 345/12t
- § 1096 Abs 1 Z 2 ABGB

Der Anspruch auf Zinsbefreiung bzw Zinsminderung gem § 1096 ABGB besteht ab Beginn der Unbrauchbarkeit bzw Gebrauchsbeeinträchtigung des Bestandobjekts (bzw der Anzeige gegenüber dem Vermieter) nur bis zu deren Behebung. Eine Behebung durch den Bestandnehmer ändert an dieser Rechtsfolge nichts.

Riss, Olaf

OGH, 14.11.2013, 2 Ob 165/13y, Zurückweisung der Revision
BG Innere Stadt Wien, 42 C 388/11p, siehe dazu den Besprechungsaufsatz von Fidler in diesem Heft der wobl 2014, 125.
WOBL-Slg 2014/56
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LGZ Wien, 39 R 345/12t
§ 1096 Abs 1 Z 2 ABGB

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Änderung des Grunderwerbsteuergesetzes ab 1.6.2014

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Undurchsetzbare Befristungsvereinbarung wegen des Verstoßes gegen das Erfordernis der schriftlichen Nennung eines unbedingten Endtermins

Gänzlicher Verzicht auf Einwendungen gegen eine Neufestsetzung von Nutzwerten

Nutzwertfeststellungsverfahren

Parifizierungsfehler

Löschung von Miteigentumsanteilen stellt keinen Anwendungsfall der vereinfachten Berichtigung gem § 10 Abs 3 WEG 2002 dar

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