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Kellner, Markus/​Liebel, Fabian

Solidarschuldklausel in FX-Vertrag nicht ungewöhnlich iSd § 864a ABGB

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§§ 864a, 907b, 988, 1379 ABGB. Eine Klausel, wonach mehrere Kreditnehmer solidarisch haften und jeder von ihnen einzeln disponieren kann, ist nicht objektiv überraschend.

Die Konvertierung eines Kredits führt zu einer Änderung des Schuldinhalts, nicht aber zu einer Novation.

  • Kellner, Markus
  • Liebel, Fabian
  • oeba-Slg 2020/2714
  • OGH, 24.06.2020, 1 Ob 94/20k

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