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Wild, Wolfgang

Umschuldungsklausel bei Anleihen der Euro-Staaten

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Eine Spezialität von Verträgen ist das „Kleingedruckte“. Auch bei EU-Verträgen scheint es nicht anders zu sein. Der ESM-Vertrag, dessen inhaltlicher Schwerpunkt die Einrichtung des Europäischen Stabilitäts-Mechanismus (ESM) als internationale Finanzinstitution und als Letztsicherung für den Einheitlichen Abwicklungsfonds (Single Resolution Fund/SRF) ist, enthält in einem Artikel fast ganz unscheinbar den Hinweis auf eine verpflichtende Umschuldungsklausel. Diese Klausel wird mit der aktuellen Änderung des ESM-Vertrags ebenfalls geändert. Anlass genug, um Umschuldungsklauseln im Allgemeinen und insbesondere jene für Staatsanleihen der Euro-Länder samt ihren Wirkungen zu beschreiben.

  • Wild, Wolfgang
  • Collective Action Clauses
  • CAC
  • Mehrheitsklausel/Majority action clause
  • Umschuldungsklausel / Restructuring clause
  • OEBA 2023, 39
  • ESM-Vertrag/ESM-Treaty
  • Euro-Staatsanleihen/Euro sovereign debt
  • EZB Großgläubiger/ECB major creditor
  • JEL-Classification: G 15, G 21, K 11

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