Unser Städtchen liegt ...
eJournal-Artikel
- Sprache:
- Deutsch
- Jahrgang:
- JURIDIKUMBand 2022
- Inhalt:
- recht & gesellschaft
- Umfang:
- 2801 Wörter, Seiten 327-334
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Der VfGH entschied in VfSlg 20.406/2020 im Sinne eines repräsentativ-demokratischen Konzepts der Gemeindeselbstverwaltung, wobei nicht gesichert ist, ob dieses Konzept der Bundes- und Landesebene sich solcherart auf die Gemeindeebene übertragen lässt. Kritisiert werden die Gleichsetzung des Gemeinderats mit einem Parlament, die Interpretationsmethode des VfGH und die Begründungsdefizite der Entscheidung.
- Vonier, Constantin
- Art 117 Abs 8 B-VG
- Art 1 B-VG
- Verfassungsrecht
- Art 118 Abs 5 B-VG
- direkte Demokratie
- Gemeindeselbstverwaltung
- JURIDIKUM 2022, 327
- Rechtsphilosophie und Politik
- Volksabstimmung
