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Unser Städtchen liegt ...

eJournal-Artikel
Sprache:
Deutsch
Jahrgang:
JURIDIKUMBand 2022
Inhalt:
recht & gesellschaft
Umfang:
2801 Wörter, Seiten 327-334

10,00 €

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Der VfGH entschied in VfSlg 20.406/2020 im Sinne eines repräsentativ-demokratischen Konzepts der Gemeindeselbstverwaltung, wobei nicht gesichert ist, ob dieses Konzept der Bundes- und Landesebene sich solcherart auf die Gemeindeebene übertragen lässt. Kritisiert werden die Gleichsetzung des Gemeinderats mit einem Parlament, die Interpretationsmethode des VfGH und die Begründungsdefizite der Entscheidung.

  • Vonier, Constantin
  • Art 117 Abs 8 B-VG
  • Art 1 B-VG
  • Verfassungsrecht
  • Art 118 Abs 5 B-VG
  • direkte Demokratie
  • Gemeindeselbstverwaltung
  • JURIDIKUM 2022, 327
  • Rechtsphilosophie und Politik
  • Volksabstimmung

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