Was ist neu im Verlag Österreich?
Erfahren Sie es zuerst!
Zu Wegfall und Ersetzung von Klauseln in FX-Verträgen.
- Originalsprache: Deutsch
- OEBA Band 70
- Rechtsprechung des OGH, 1238 Wörter
- Seiten 300-301
- https://doi.org/10.47782/oeba202204030001
20,00 €
inkl MwSt§§ 879, 988; 907b AGBG; § 6 KSchG. Entfällt bei einem FX-Kreditvertrag eine „Konvertierungsklausel“ und käme auch eine Anwendung des § 907b Abs 1 ABGB nicht in Betracht, so bliebe es dabei, dass die Kreditrückzahlung in der Fremdwährung zu erfolgen hat. Der Kreditvertrag wäre auf dieser Basis zu erfüllen und könnte ohne die beanstandeten Klauseln fortbestehen. Der Kreditnehmer müsste sich die von ihm in fremder Währung zu leistenden Beträge dann - nicht notwendigerweise beim Kreditgeber - selbst beschaffen.
- Liebel, Fabian
- Kellner, Markus
- oeba-Slg 2022/2816
- OGH, 25.11.2021, 9 Ob 6/21i
Weitere Artikel aus diesem Heft
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €
20,00 €